Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Gemeinde Niederkrüchten, 52. Sitzung
Termin: Di, 23.06.2020 18:00 Uhr
Ort: Begegnungsstätte Niederkrüchten
41372 Niederkrüchten
große Halle
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1 Fragestunde für Einwohner  
2 Gesamtgemeindliches Konzept zur Entwicklung von Wohnsiedlungsflächen als Ergänzung des Masterplans Wohnen 1450-2014/2020 1. Ergänzung
3 Neuregelungen für die Erhebung zu Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz ab dem 01.01.2020 1462-2014/2020
4 Satzungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nie-23 "Oberkrüchtener Weg" 1407-2014/2020
5 Planungsrechtliches Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zum immissionsschutzrechtlichen Verfahren für die Erteilung eines Genehmigungsbescheides gemäß § 4 BImSchG hinsichtlich der geplanten Errichtung von sieben Windenergieanlagen auf der Start- und Landebahn der ehemaligen Javelin Barracks in Elmpt 1250-2014/2020
6 Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuungsangebote von Kindern in der „Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" für den Monat Mai 2020 1457-2014/2020 1. Ergänzung
7 Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuungsangebote von Kindern in der „Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" für die Monate Juni und Juli 2020 1484-2014/2020 1. Ergänzung
8 Änderung der Satzung der Gemeinde Niederkrüchten über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" 1445-2014/2020 1. Ergänzung
9 Antrag auf Änderung des Schulnamens für die Katholische Grundschule Niederkrüchten 1471-2014/2020 1. Ergänzung
10 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Niederkrüchten bei Einsätzen der Feuerwehr Niederkrüchten 1489-2014/2020
11 Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Feuerwehr 1488-2014/2020
12 Nutzungsordnung für den „FriedWald Niederkrüchten" 1478-2014/2020
13 Anpassung des Mietpreistarifs zur Benutzungsordnung für die Begegnungsstätte Niederkrüchten und das Bürgerhaus Elmpt 1477-2014/2020 1. Ergänzung
14 Bericht zum Haushalt 1469-2014/2020
15 Arbeitsmittel zur digitalen Ratsarbeit 1467-2014/2020 1. Ergänzung
16 Antrag der Herren Hochheimer und Dr. Küster vom 20. November 2019 auf Beitritt zum ICAN-Städteappell 1502-2014/2020
17 Nördliche Ortsumgehung der Ortslage Elmpt 1465-2014/2020
18 Bekanntgabe der Niederschrift über die 35. Sitzung - Wahlperiode 2014/2020 - des Haupt- und Finanzausschusses vom 9. Juni 2020 - öffentlicher Teil - 1506-2014/2020
19 Bekanntgabe der Niederschrift über die 29. Sitzung - Wahlperiode 2014/2020 - des Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses vom 15. Juni 2020 1503-2014/2020
20 Bekanntgabe der Niederschrift über die 32. Sitzung - Wahlperiode 2014/2020 - des Bauausschusses vom 16. Juni 2020 - öffentlicher Teil - 1504-2014/2020
21 Mitteilungen des Bürgermeisters  
II. Nichtöffentlicher Teil  
22 Grundstücksangelegenheit 1 1464-2014/2020 1. Ergänzung
23 Grundstücksangelegenheit 2
 1470-2014/2020
24 Beschaffung eines Gerätefahrzeugs Logistik 2 1486-2014/2020
25 Beschaffung eines Kleineinsatzfahrzeugs 1487-2014/2020
26 Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG
hier: Beteiligung der NEW Smart City GmbH an der Stadtentfalter GmbH
 1463-2014/2020
27 Kanalsanierung 1490-2014/2020
28 Bekanntgabe der Niederschrift über die 35. Sitzung - Wahlperiode 2014/2020 - des Haupt- und Finanzausschusses vom 9. Juni 2020 - nichtöffentlicher Teil - 1507-2014/2020
29 Bekanntgabe der Niederschrift über die 32. Sitzung - Wahlperiode 2014/2020 - des Bauausschusses vom 16. Juni 2020 - nichtöffentlicher Teil - 1505-2014/2020
30 Mitteilungen des Bürgermeisters